Allgemeine Geschäftsbedingungen

(AGB) der Fa. J.G. Orb GbR
(Gesellschafter: Jan G. Orb Jens G. Orb Julius G. Orb) www.weingut-orb.de

1. Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Warenpräsentationen und Leistungen betreffend die Internet-Plattform www.weingut-orb.de. Sofern der Kunde auf die Einbeziehung seiner eigenen Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hinweist, wird diesen widersprochen.

(2) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zustandekommen des Vertrags

(1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop unter www.weingut-orb.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung können die ausgewählten Waren und die eingegebenen Daten überprüft und korrigiert werden. Durch Anklicken der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Bei Auswahl einer elektronischen Zahlungsart, insbesondere PayPal oder einer über SumUp abgewickelten Kartenzahlung, nehmen wir das Vertragsangebot mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs an. Der Kaufvertrag kommt zu diesem Zeitpunkt zustande.

(4) Bei Banküberweisung oder Barzahlung bei Abholung kommt der Kaufvertrag mit Zugang unserer automatischen Bestellbestätigung per E-Mail zustande. Diese gilt zugleich als Annahme des Kaufangebots.

3. Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

4. Preise, Zahlung, Lieferung, Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) sowie bei Schaumwein die gesetzliche Schaumweinsteuer (Sektsteuer).

(2) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
I. Vorkasse per Banküberweisung, Kreditkarte oder PayPal.
II. Nach Absprache ist bei Abholung eine Barzahlung möglich (Weingut J.G. Orb, Am Markt 9–13, 67593 Westhofen).

(3) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, ausgenommen deutsche Inseln.

(4) Der Versand erfolgt über Paketdienste oder eine Spedition.

(5) Die anfallenden Versandkosten sind unter dem Menüpunkt „Versandkosten“, bei den Produktangeboten sowie vor Abschluss der Bestellung ersichtlich.

(6) Gutscheine werden per E-Mail bereitgestellt.

5. Fernabsatzrechtliche Informationen

(1) Die wesentlichen Eigenschaften der Waren ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen unter www.weingut-orb.de.

(2) Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, dessen Ausnahmen und Folgen sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“.

(3) Der Widerruf kann auch über die auf unserer Website jederzeit erreichbare elektronische Widerrufsfunktion erklärt werden. Der Eingang der Widerrufserklärung wird unverzüglich per E-Mail unter Angabe des Inhalts sowie des Eingangsdatums und der Uhrzeit bestätigt. Andere gesetzlich zulässige Wege zur Ausübung des Widerrufsrechts bleiben unberührt.

(4) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage ausgenommen), sofern keine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Bei Banküberweisung beginnt die Lieferfrist nach Zahlungseingang, bei anderen Zahlungsarten nach Vertragsschluss. Bei Abholung informieren wir über die Bereitstellung der Ware.

(5) Wir bieten keinen gesonderten Kundendienst und keine freiwilligen Garantien an. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

(6) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(7) Weitere Informationen zu unserem Unternehmen, unserem Angebot und der Kaufabwicklung finden Sie auf unserer Website.

6. Informationen zur Verbraucherschlichtung

Bei etwaigen Streitigkeiten bemühen wir uns, mit Ihnen einvernehmlich eine Lösung zu finden. Wir sind jedoch nicht dazu verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

7. Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss

Die einzelnen Schritte zum Vertragsschluss ergeben sich aus Ziffer 2 dieser AGB.

(2) Vertragstextspeicherung

Wir speichern die Bestelldaten und übermitteln dem Kunden eine Vertragsbestätigung mit den Vertragsinformationen per E-Mail. Die Vertragsbedingungen einschließlich dieser AGB können vor Abgabe der Bestellung eingesehen und gespeichert werden. Der gespeicherte Vertragstext wird dem Kunden auf Anfrage zugänglich gemacht.

(3) Korrekturmöglichkeiten

Der Kunde kann seine Eingaben während des Bestellvorgangs überprüfen und korrigieren. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung besteht in der Bestellübersicht die Möglichkeit, Angaben und Warenkorbinhalte zu ändern. Durch Abbruch des Bestellvorgangs kann die Bestellung jederzeit vor dem Absenden beendet werden.

(4) Sprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(5) Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen.

8. Gewährleistung

Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren.

9. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Bei Zahlungsverzug sind wir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt vom Kaufvertrag und zur Herausgabe der Ware berechtigt.

(3) Der Käufer hat uns unverzüglich über Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu informieren.

10. Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.

11. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben finden Sie in der gesondert vorgehaltenen Datenschutzerklärung.

12. Urheberrechtshinweis

Die auf unserer Website veröffentlichten Texte, Bilder und sonstigen Inhalte unterliegen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, dem Urheberrecht. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts bedarf der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers.

13. Jugendschutz

(1) Unser Angebot alkoholischer Getränke richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Mit Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Wir behalten uns vor, bei Zweifeln an der Volljährigkeit einen geeigneten Altersnachweis zu verlangen und die Ausführung der Bestellung bis zur Klärung zurückzustellen.

(3) Die Abgabe alkoholischer Getränke an Personen unterhalb der gesetzlichen Altersgrenzen ist ausgeschlossen. Die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen bleiben unberührt.

14. Einlösung von Rabattcodes

(1) Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden und vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können ausschließlich im Online-Shop des Verkäufers und innerhalb des jeweils angegebenen Gültigkeitszeitraums eingelöst werden.

(2) Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

(3) Einzelne Produkte können von Gutscheinaktionen ausgeschlossen sein, sofern dies in den jeweiligen Aktionsbedingungen angegeben ist.

(4) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

(5) Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

(6) Bei Aktionsgutscheinen mit festem Geldwert muss der Warenwert mindestens dem Gutscheinwert entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

(7) Reicht der Gutscheinwert zur Deckung des Bestellwerts nicht aus, kann der Differenzbetrag mit einer der angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.

(8) Aktionsgutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

(9) Im Falle eines Widerrufs wird ein durch einen Aktionsgutschein gewährter Preisnachlass bei der Berechnung des Erstattungsbetrags entsprechend berücksichtigt. Eine Auszahlung des Gutscheinwerts erfolgt nicht. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.

(10) Aktionsgutscheine sind übertragbar, sofern die jeweiligen Aktionsbedingungen nichts anderes vorsehen. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen berechtigten Inhaber leisten.

15. Einlösung von Geschenkgutscheinen

(1) Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

(2) Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

(3) Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

(4) Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

(5) Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

(6) Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

(7) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

(8) Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

16. Einlösung von Treuepunkten

(1) Das Weingut J.G. Orb GbR bietet registrierten Kunden im Rahmen seines Online-Shops ein freiwilliges Bonusprogramm („Treuepunkte“, „Sterne“) an. Kunden können nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der jeweiligen Aktion geltenden Programmbedingungen Sterne sammeln und einlösen.

(2) Treuepunkte sind kein gesetzliches Zahlungsmittel und können nicht gegen Bargeld ausgezahlt werden. Sie berechtigen zur Reduzierung des Kaufpreises bei zukünftigen Bestellungen im Online-Shop entsprechend dem zum Zeitpunkt ihres Erwerbs geltenden Einlösewert.

(3) Gesammelte Treuepunkte können ausschließlich im Online-Shop des Weinguts J.G. Orb GbR zur vollständigen oder teilweisen Reduzierung des Kaufpreises verwendet werden. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Die bei Erwerb der Treuepunkte geltenden Einlösebedingungen bleiben für diese Punkte maßgeblich.

(4) Treuepunkte unterliegen keiner vertraglich festgelegten Verfallsfrist. Eine nachträgliche Einführung oder Verkürzung von Verfallsfristen für bereits erworbene Treuepunkte ist ausgeschlossen. Gesetzliche Verjährungsvorschriften bleiben unberührt.

(5) Wird eine Bestellung storniert, wirksam widerrufen oder rückabgewickelt, können die für diese Bestellung gutgeschriebenen Treuepunkte entsprechend dem Umfang der Rückabwicklung wieder abgezogen werden. Bereits für eine rückabgewickelte Bestellung eingelöste Treuepunkte werden dem Kundenkonto im entsprechenden Umfang wieder gutgeschrieben, soweit die Rückabwicklung die Einlösung betrifft.

(6) Das Weingut J.G. Orb GbR kann die Bedingungen für den zukünftigen Erwerb von Treuepunkten ändern oder die Vergabe neuer Treuepunkte für die Zukunft einstellen. Änderungen werden vor ihrem Inkrafttreten auf der Website bekannt gegeben und gelten ausschließlich für Aktionen und Bestellungen, die nach dem Inkrafttreten erfolgen. Bereits erworbene Treuepunkte bleiben hinsichtlich ihrer Anzahl, ihres Einlösewerts, ihrer Gültigkeit und ihrer Einlösebedingungen von solchen Änderungen unberührt. Eine Einstellung der Vergabe neuer Treuepunkte berührt das Recht zur Einlösung bereits erworbener Treuepunkte nicht.